Resettlement gewinnt in Deutschland und Europa an Bedeutung

 
© Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

»Wir sollten verstärkt den Fokus auf die individuellen Stärken, statt auf den Bedarf von geflüchteten Menschen legen«, sagte Om Dhungel im Rahmen der Podiumsdiskussion zum Thema »Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt« bei der »Working Group on Resettlement« im Februar in Berlin. Om Dhungel spricht aus eigener Erfahrung. Er musste selbst aus Bhutan fliehen, lebte als Geflüchteter zunächst in Nepal und heute in Australien. In beiden Ländern engagierte er sich intensiv für andere Geflüchtete und ist heute überzeugt davon, dass durch einen stärkenorientierten Ansatz sehr viel Potential für eine gelungene gesamtgesellschaftliche Integration freigesetzt werden kann.

Om Dhungel war nur einer der vielen internationalen Gäste bei der Working Group on Resettlement in Berlin. Die Working Group ist Teil der sogenannten Annual Tripartite Consultations on Resettlement (ATCR). Die ATCR ist die wichtigste, von UNHCR ins Leben gerufene, internationale Konferenz zu Resettlement, die jährlich im Juni in Genf stattfindet. Die Konferenz ist ein weltweites Forum für Staaten, NGOs und internationale Organisationen, um Entwicklungen rund um das Thema Resettlement zu besprechen. Dabei hat das ATCR einen wechselnden nationalen Vorsitz – und dieser liegt seit Juni 2017 für ein Jahr auf deutscher Seite. Dieser Vorsitz wird traditionell von einem staatlichen und einem nicht-staatlichen Akteur geteilt. Aktuell übernehmen das Bundesinnenministerium (BMI), Referat M3 für Aufenthaltsrecht und Humanitäre Aufnahme, den Vorsitz und der Deutsche Caritasverband (DCV), Referat Migration und Integration, den Co-Vorsitz.

Während das ATCR im Juni ein Forum für den internationalen strategisch-politischen Austausch zu Resettlement ist, liegt bei der daran angegliederten Working Group der Schwerpunkt auf integrationspolitischen Themen und erfolgversprechenden Ansätzen in der sozialen Arbeit mit Flüchtlingen, die über Resettlementprogramme einreisen. Neben der genannten Podiumsdiskussion gab es daher Workshops zu den Themen Sprachmittlung, Arbeitsintegration, psychosoziale Unterstützung traumatisierter Flüchtlinge und kulturelle Aspekte von Integration. Zudem drehte sich die diesjährige Working Group um sog. Private oder Community Sponsorship Programme. Diese Form der legalen Aufnahme, bei der Geflüchtete in ein EU-Land sicher per Visum einreisen können und für einen bestimmten Zeitraum keine staatlichen Leistungen erhalten, sondern in ihrem Lebensunterhalt von Privatpersonen oder Gruppen finanziert werden, wird derzeit international stark diskutiert und in vielen Ländern erprobt. Aus Sicht des DCV können Private Sponsorship Programme eine gute Erweiterung zu staatlich finanziertem Resettlement sein, wenn sie zusätzlich zu diesem durchgeführt werden und so dazu führen, dass insgesamt mehr Menschen Zugang zu Schutz erhalten. Im Rahmen des Co-Vorsitzes ist es Aufgabe des Deutschen Caritasverbandes das Konferenzprogramm der Working Group und des ATCR gemeinsam mit BMI und UNHCR aktiv mitzugestalten. Der DCV fungiert dabei auch als Repräsentant der Interessen anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen und sorgt dafür, dass die Perspektiven zivilgesellschaftlicher Akteure auf den Konferenzen angemessen vertreten sind. Als Staaten mit den traditionell größten Resettlementkontingenten haben dabei vor allem NGOs aus den USA, Kanada, Australien und Neuseeland eine große Bedeutung. In seiner Rolle als Co-Vorsitzender ist es ebenso die Aufgabe des DCV, die anderen NGOs über Entwicklungen rund um das ATCR zu informieren und für die Verabschiedung eines gemeinsamen NGO-Positionspapiers zu sorgen.


© Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Mit dem Co-Vorsitz des ATCR verfolgt der DCV das Anliegen, die politische und praktische Entwicklung des immer bedeutender werdenden Themas Resettlement zu begleiten und zu beeinflussen. Ein besonderes Augenmerk des DCV liegt dabei auf der Qualität von Resettlementverfahren und der Frage, wie die einreisenden Flüchtlinge sowohl vor als auch nach ihrer Einreise in die Aufnahmeländer adäquat unterstützt und informiert werden können. Zudem möchte der DCV im Rahmen der Konferenzen die Perspektive der Zivilgesellschaft auf europäische und weltpolitische Entwicklungen bei Resettlement stärken und kritisch begleiten. Vor allem in der EU könnte sich die Durchführung von Resettlement in den kommenden Jahren stark verändern, da die EU- Kommission derzeit ein neues Gesetz hierzu verhandelt. Aus Sicht des DCV ist es wünschenswert, Resettlement zu stärken. Resettlement muss aber immer eine Ergänzung zum individuellen Recht auf Asyl sein. Auch auf weltpolitischer Ebene ist vieles im Wandel, denn erstmals werden von UNHCR, den UN-Mitgliedsstaaten und vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren globale Pakte zu Migration und Flucht verhandelt, bei denen der Ausbau von Resettlement und anderen legalen Zugangswegen für Flüchtlinge, wie das Private Sponsorship, eine wichtige Rolle spielen.

Der DCV und die Caritasstelle Friedland haben unter www.resettlement.de eine Website erstellt, die umfassend über die bestehenden Aufnahmeprogramme in Deutschland informiert und auch Personen vorstellt, die über Resettlement nach Deutschland gekommen sind. Informationsveranstaltungen und Fortbildungen zum Thema können ebenso über den DCV und die Caritas Friedland angefragt werden. Im Rahmen der Interkulturellen Woche ist auch ein Besuch des Museum Friedland empfehlenswert, in dem unter anderem über die verschiedenen deutschen Kontingentaufnahmen für Flüchtlinge informiert wird.

 
Materialheft:
Gliederung 2018
Autorin:
Patricia Reineck
Weitere Informationen:

Patricia Reineck ist Referentin beim Deutschen Caritasverband und arbeitet zu den Themen Resettlement und Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen

Was ist Resettlement

Aufgrund von Verfolgung oder andauernden Kriegen können viele Flüchtlinge nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren. Die meisten Flüchtlinge suchen daher zunächst in den Nachbarstaaten Schutz. Dort ist ihre sichere Versorgung jedoch nicht gewährleistet und es gibt keine dauerhafte Perspektive. Nur ein kleiner Teil dieser Menschen macht sich auf die gefährliche Reise in die entfernteren Staaten der Europäischen Union, um dort ein Asylgesuch zu stellen. 

Resettlement ermöglicht besonders schutzbedürftigen Personen die legale und sichere Einreise aus einem Erstaufnahmeland in einen zu ihrer Aufnahme bereiten Drittstaat. Dieser Drittstaat bietet den Personen eine dauerhafte Aufnahme und einen umfassenden Flüchtlingsschutz. Das Resettlement-Verfahren richtet sich an bereits vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) anerkannte Flüchtlinge. Resettlement ist kein Ersatz für reguläre Asylverfahren, sondern nur eine Ergänzung zum Schutz besonders vulnerabler Flüchtlinge. UNHCR hat für die Auswahl der für ein Resettlement-Verfahren in Betracht kommenden Flüchtlinge spezifische Kriterien entwickelt.

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