»Superheroes against racist patriots« Angst und kreativer Protest in Ostdeutschland – ein Stimmungsbild

 
Kreativer Protest gegen die Legida-Kundgebung am 30.1.2015 in Leipzig

Wenn Superhelden auf die Straße gehen, ist die Lage ernst. Seit den steigenden TeilnehmerInnenzahlen an den Kundgebungen von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) nimmt die Angst von MigrantInnen zu und auch die Berichte von offener Diskriminierung und gewaltsamen Übergriffen häufen sich. Erste Zählungen bestätigen diese Annahme. Anders als Anfang der 1990er Jahre zu beobachten, zeigt die Öffentlichkeit aber auch eine wachsende Sensibilität für das globale Flüchtlingsproblem. Die Kritik an der EU-Abschottung und den Tausenden von Toten, die die Schengen-Außengrenze im Mittelmeer verursacht, wird lauter und bestimmter. Die Proteste von Flüchtlingen gegen die Residenzpflicht und das Arbeitsverbot haben zwar nicht zu einer wirklichen Verbesserung der Situation geführt, erhalten aber mehr Aufmerksamkeit und breitere Unterstützung. Die Informationstechnologien erleichtern Institutionen, Initiativen und den betroffenen Flüchtlingen den Austausch und die Vermittlung von Informationen. Weghören und Wegschauen wird dadurch erheblich erschwert. Die technischen Möglichkeiten stehen allerdings auch denjenigen zur Verfügung, die ihre »diffusen Ängste« vor Überfremdung zum Ausdruck bringen möchten. Das Demonstrationsrecht und die Kritik an gesellschaftlichen Missständen stellen grundsätzlich ein elementares Recht einer vitalen demokratisch legitimierten Grundordnung dar. Die Grenzen jedoch sind dann erreicht, wenn sich die öffentliche Kritik in eine demagogische rechtspopulistische Aufbereitung von Fragen kultureller Tradition verkehrt und ethno-religiöse Minderheiten als Schuldige für scheinbar alle aktuellen ökonomischen und sozialen Probleme ausgemacht werden.

Von der Angst vor einer multikulturellen Gesellschaft über die Ablehnung von Gleichstellung als »Genderideologie«, den Schutz der heterosexuellen Normalfamilie, das Brandmarken von »Sprachhygiene« bis hin zum Spott auf die »Lügenpresse« finden sich unterschiedliche Motivlagen bei den Pegida-AnhängerInnenn. Sie alle finden unter dem Slogan der »Verteidigung des christlichen Abendlandes« eine Identifikationsfläche und zugleich ein niedrigschwelliges Angebot zur Mitwirkung.

Anstatt dieses Sammelbecken für verschiedene Dynamiken und politische Gärungsprozesse differenziert zu analysieren, haben Medien mitunter mit einer naiven Unreflektiertheit das Vokabular von Pegida und ihren Ablegern übernommen. So wird bspw. Pegida trotz ihrer offen zur Schau gestellten Islamfeindlichkeit euphemistisch als »islamkritisch« bezeichnet. Auch wenn teilweise offen rassistische Äußerungen abgelehnt werden, ist eine medial unterstützte Verschiebung der Grenzen der in der Gesellschaft akzeptablen Rhetorik zu beobachten. Die Formel »das wird man doch noch sagen dürfen…« ist als Steigbügelhalter rechter Positionen scheinbar in aller Munde.

Wie so häufig stehen hinter solchen Bewegungen Ängste und Verunsicherungen. Diese gilt es zwar ernst zu nehmen, jedoch rechtfertigt das nicht das Gebaren der (sächsischen) Politik, sich in Sorge um Wählerstimmen anschlussfähig für islamfeindliche Standpunkte zu zeigen und sogar im Geheimen Treffen auf höchster Ebene mit den InitiatorInnen abzuhalten. Dieses Verhalten verstärkt umgekehrt die deutliche Abkehr von denjenigen, denen die verbalen Attacken von Pegida und die in dieser Atmosphäre erfolgenden tatsächlichen Angriffe gelten: den 0,4% MuslimInnen, die in Sachsen leben, sowie allen weiteren, die aufgrund äußerer Merkmale von Rassismus betroffen sind. Sie sind einmal mehr darauf angewiesen, sich selbst zu organisieren und/ oder gemeinsam kreativen Protest in der Art der Superhelden zu praktizieren, um Pegida und weitere islamfeindliche und rassistische Gruppen aus den Straßen, der Medienöffentlichkeit und den Köpfen zu verdrängen.

 
Materialheft:
Gliederung 2015
Autor/innen:
Carina Großer-Kaya und Özcan Karadeniz
Weitere Informationen:

Die AutorInnen arbeiten im Modellprojekt »Vaterzeit im Ramadan?!«, gefördert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms »Demokratie leben!«.

Kontakt:

Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. – Geschäfts- und Beratungsstelle Leipzig;
leipzig@verband-binationaler.de