Bedrohte Räume der Vielfaltsgesellschaft

2020

Das Grußwort wurde verlesen von Beate Sträter, der stellvertretenden Vorsitzenden des Ökumenischen Vorbereitungsausschusses zur Interkulturellen Woche. Foto: Blatt / ÖVA

"Eine Gesellschaft, die sich von den Werten entfernt, auf denen sie aufgebaut ist, kann nicht lange Bestand haben. Gemeinsam gegen den Hass anzugehen und den Hetzern mit Bestimmtheit und dem Selbstbewusstsein der Demokraten entgegenzutreten, ist die Aufgabe unserer Zeit." - Grußwort von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, zum IKW-Auftakt.

Junge Freiwillige desinfizieren die Straßen in einem überwiegend von Roma bewohnten Viertel der bulgarischen Stadt Varna.

In Zeiten der Corona-Pandemie tritt der allgegenwärtige Antiziganismus in Europa ganz besonders deutlich zutage. Wieder einmal werden Sinti und Roma pauschal diskriminiert, werden Angehörige der Minderheit als Seuchenträger ins Visier genommen und diffamiert, auch von staatlicher Seite. Solche Mechanismen sind nicht neu, vielmehr gab es sie schon vor Jahrhunderten, wie ein Blick in die Geschichte verrät.

"Wir helfen, wenn Sie im Netz Gewalt erfahren" - das ist das Motto der Internetplattform HateAid, die 2018 gegründet wurde. Dies geschah aus der Erkenntnis heraus, dass nicht nur Politiker*innen oder Prominente von Hass im Netz betroffen sind, sondern viele, die im Internet ihre Stimme erheben. HateAid über nimmt zum Beispiel Anwalts- und Prozesskosten, wenn Betroffene zivilrechtlich gegen "Hater" vorgehen.

Ist es mit dem Neutralitätsgebot und dem Recht der Parteien auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb (Art. 21 GG) vereinbar, wenn Lehrkräfte oder Akteure der außerschulischen Bildung rassistische und rechtsextreme Positionen einer Partei thematisieren?