Flucht und Migration

2021

Die EU schottet sich ab: Slowenische Soldaten errichten im November 2015 an der Grenze zu Kroatien eine Stacheldrahtbarriere, um Geflüchtete aufzuhalten. Foto: imago/Pixell

Seit Jahren streiten die EU-Mitgliedstaaten darüber, wie die europäische Flüchtlingspolitik aus­sehen soll. Doch faktisch herrschen an den Grenzen Europas jetzt schon Bedingungen vor, die den Zugang zum Recht auf Asyl massiv erschweren. Es ist unfassbar, was im 70. Jahr der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in Europa geschieht: Ein ganzer Kontinent stiehlt sich aus der Verantwortung.

 

Zum 1. August 2018 wurden alle bayerischen Aufnahmeeinrichtungen zu ANKER-Zentren umgewidmet.

Bei der Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland und insbesondere in Bayern zeichnet sich seit einigen Jahren ein besorgniser-regender Trend ab: Die Politik setzt vermehrt auf Lagerunterbringung und lange Unterbringungsdauer. Vorläufiger Höhepunkt war der 01. August 2018, als alle bayerischen Aufnahmeeinrichtungen zu ANKER-Zentren umgewidmet wurden. Doch was steckt hinter diesem Konzept?

2020

Die EMRK wurde am 4. November 1950 in Rom von Mitgliedern des Europarats unterzeichnet.

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verkörpert die Idee eines Europa der Menschenrechte. Was das Dokument wert ist und ob die große Idee Gültigkeit hat, lässt sich im Jahr 2020 jeden Tag an den europäischen Außengrenzen messen. Dort herrscht eine Realität für geflüchtete Menschen, die sich mit Not, Verzweiflung und Entrechtung umschreiben lässt.

Rettungseinsatz der Organisation Sea-Eye.

Im Herbst 2015 gründen in Regensburg Menschen, die dem Sterben auf dem Mittelmeer nicht länger tatenlos zusehen können, den Verein Sea-Eye. Seitdem engagieren sich dort Aktivist*innen in der Seenotrettung. Der Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre zeigt, was alles erreicht wurde - vor allem aber auch, wie die ehrenamtlichen Helfer*innen immer wieder von staatlicher Seite behindert und sogar juristisch verfolgt werden. Und er zeigt, dass die europäische Migrationspolitik weiterhin scheitert.

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte 2019 starteten der Deutsche Caritasverband, die Diakonie Deutschland und die Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht des Deutschen Anwaltvereins die gemeinsame Aktion "Ich verteidige Menschenrechte. Und du?". Ziel der Initiative ist es, angehende Jurist*innen über den Beruf des Asyl-/Migrationsrechtsanwalts zu informieren und dafür zu begeistern.